Walisisches Parlament Information

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Welsh Parliament
Senedd Cymru
Walisisches Parlament
Basisdaten
Sitz: Senedd, Cardiff
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 60
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 6. Mai 2021
Nächste Wahl: 2026
Vorsitz: Presiding Officer/Llywydd y Cynulliad
Elin Jones ( Plaid Cymru)

Leader of the House/Arweinydd y Tŷ
Lesley Griffiths ( Labour)
Zusammensetzung der Nationalversammlung für Wales
Sitzverteilung: Regierung (30)
  •  Labour/Llafur 30
  • Opposition (30)
  •  Tories/Ceidwadwyr 16
  •  Plaid Cymru 13
  •  LibDems/Rhyddfrydwyr 1
  • Website
    senedd.wales

    Das Walisische Parlament (WP; englisch Welsh Parliament) oder die Senedd Cymru ( walisisch Senedd Cymru), kurz Senedd, ist das Regionalparlament von Wales. Es hat die Berechtigung, Regelungen für Wales zu treffen, aber ohne volle Gesetzgebungskompetenz, und wählt aus seiner Mitte den First Minister, den Regierungschef der walisischen Regionalregierung. Von 1999 bis zum Mai 2020 trug die Institution den Namen Nationalversammlung für Wales ( englisch National Assembly for Wales, walisisch Cynulliad Cenedlaethol Cymru).

    Geschichte

    Die Forderung nach politischer Autonomie von Wales wurde zuerst von der politischen Partei Plaid Cymru erhoben, die 1966 ihren ersten Parlamentssitz erringen konnte. In einer Volksabstimmung in Wales 1979 wurde eine eigene gewählte Versammlung für Wales noch mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die Dezentralisierung wurde später zu einem Hauptanliegen der Labour Party. Im Juli 1997 veröffentlichte die britische Regierung unter Tony Blair einen Regierungsbericht, in dem Vorschläge zur Dezentralisierung in Wales erläutert wurden. Diese wurden durch einen Volksentscheid am 18. September 1997 angenommen. Danach erließ das britische Parlament den Government of Wales Act 1998 (Gesetz über die Regierung von Wales von 1998), mit dem die Nationalversammlung für Wales gegründet wurde. Die ersten Wahlen fanden im Mai 1999 statt. Mit der National Assembly for Wales (Transfer of Functions) Order 1999 wurde am 1. Juli 1999 die Übertragung der Befugnisse und Aufgaben des Secretary of State for Wales (Minister für Wales) an die Nationalversammlung ermöglicht. Mit dem Government of Wales Act 2006 kann der Assembly vom britischen Parlament im Einzelfall auch gesetzgeberische Kompetenz zugebilligt werden. Am 6. Mai 2020 wurde die Nationalversammlung für Wales umbenannt und erhielt ihren jetzigen Namen. [1]

    Der Wunsch nach regionaler Autonomie und einem eigenen Regionalparlament war in Wales nie so ausgeprägt wie in Schottland, was damit zusammenhängen könnte, dass Wales spätestens seit den Gesetzen zur Eingliederung von Wales 1535–1542 Teil des englischen Rechtsraums war, während Schottland erst wesentlich später mit dem Act of Union 1707 mit England vereinigt wurde und auch danach sein eigenes Rechtssystem und seine eigene Kirchenorganisation behielt. Von verschiedenen Seiten gab es daher in Wales nach 1999 auch Bestrebungen, das walisische Parlament wieder abzuschaffen. Im Juli 2020 zeigte eine von der Universität Cardiff beauftragte Meinungsumfrage des Welsh Political Barometer, dass 25 % der Befragten das walisische Parlament wieder abschaffen wollten (48 % waren dagegen). Vor die Alternative gestellt, ob Wales eher unabhängig sein oder das Parlament abschaffen sollte, entschieden sich 33 % für die Unabhängigkeit und 45 % für die letztere Variante. [2]

    Zusammensetzung

    Blick in den Plenarsaal

    Das walisische Parlament hat 60 Mitglieder, die den Titel MS (Member of the Senedd), oder auf walisisch AS (Aelodau’r Senedd), tragen. Alle fünf Jahre finden Wahlen statt, bei denen die Wähler jeweils zwei Stimmen haben. 40 der 60 Mitglieder werden in den Wahlbezirken mittels des Mehrheitswahlsystems gewählt. Die restlichen 20 Mitglieder repräsentieren die fünf Regionen von Wales und werden über eine Art Verhältniswahlsystem gewählt. Seit 2019 sind auch 16- und 17-Jährige sowie Ausländer wahlberechtigt. [3]

    Bisherige Wahlen

    Partei 1999 2003 2007 2011 2016 2021
    Welsh Labour Party/Y Blaid Lafur 35,5 % 28 36,6 % 30 29,6 % 26 36,9 % 30 31,5 % 29 36,2 % 30
    Welsh Conservative Party/Y Blaid Geidwadol 16,5 % 09 19,2 % 11 21,4 % 12 22,5 % 14 18,8 % 11 25,1 % 16
    Plaid Cymru 30,6 % 17 19,7 % 12 21,0 % 15 17,9 % 11 20,8 % 12 20,7 % 13
    Welsh Liberal Democrats/Y Democratiaid Rhyddfrydol 12,5 % 06 12,7 % 06 11,7 % 06 08,0 % 05 06,5 % 01 04,3 % 01
    Wales Green Party/Plaid Werdd Cymru 02,5 % 00 03,5 % 00 03,5 % 00 03,4 % 00 03,0 % 00 04,4 % 00
    Abolish the Welsh Assembly Party/Plaid Diddymu Cynulliad Cymru 04,4 % 00 03,7 % 00
    UK Independence Party 03,5 % 00 04,0 % 00 04,6 % 00 13,0 % 07 01,6 % 00
    Reform UK/ Ddiwygio DU 01,1 % 00
    Propel 00,9 % 00
    Gwlad - The Welsh Independence Party 00,6 % 00
    Socialist Labour Party 01,0 % 00 01,2 % 00 01,3 % 00 02,4 % 00
    British National Party 00,4 % 00 04,3 % 00 02,4 % 00
    John Marek Independent Party 01,3 % 01
    Andere 01,4 % 00 01,9 % 00 02,3 % 00 01,8 % 00 01,9 % 00 01,1 % 00
    Unabhängige 01,0 % 01 00,1 % 00 00,1 % 00 00,3 % 00
    Gesamt 60 60 60 60 60 60

    Sitzverteilung seit 1999

    Die Senedd

    Das Parlamentsgebäude, die Senedd

    Die Plenarsitzungen und die meisten Sitzungen der Ausschüsse finden in dem vom Pritzker-Preisträger Richard Rogers entworfenen und am 1. März 2006 eingeweihten Gebäude des Parlamentes, der Senedd, welches sich in der Bucht von Cardiff befindet, statt. Das Pierhead Building und Tŷ Hywel, zwei weitere Standorte des Parlamentes, befinden sich in direkter Nähe zur Senedd.

    Befugnisse

    Die Senedd hat nur in Bereichen, die ausdrücklich nicht dem Parlament in Westminster vorbehalten sind, gesetzgeberische Befugnisse. Dies schließt beispielsweise die Bereiche Außenpolitik, Polizei, Justiz, Währungsangelegenheiten sowie die meisten steuerrechtlichen Angelegenheiten aus. Zu den Bereichen, in denen die Senedd Gesetze erlassen kann, zählen folgende 20 Bereiche: [4]

    1. Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und ländliche Entwicklung
    2. Alte Denkmäler und historische Gebäude
    3. Kultur
    4. Wirtschaftliche Entwicklung
    5. Bildung und Ausbildung
    6. Umwelt
    7. Feuerwehr, Rettungsdienste und Förderung des Brandschutzes
    8. Ernährung
    9. Gesundheit und Gesundheitsdienste
    10. Autobahnen und Verkehr
    11. Wohnen
    12. Kommunalverwaltung
    13. Nationalversammlung für Wales
    14. Öffentliche Verwaltung
    15. Sozialwesen
    16. Sport und Erholung
    17. Tourismus
    18. Stadt- und Raumplanung
    19. Wasser und Hochwasserschutz
    20. Walisische Sprache

    Presiding Officer (Llywydd)

    Name Bild Amtszeit (Beginn) Amtszeit (Ende) Partei
    Dafydd Elis-Thomas, Baron Elis-Thomas Dafydd Elis-Thomas 2011.jpg 12. Mai 1999 11. Mai 2011 Plaid Cymru
    Rosemary Butler Rosemary Butler - National Assembly for Wales.jpg 11. Mai 2011 11. Mai 2016 Welsh Labour Party/Y Blaid Lafur
    Elin Jones Elin Jones AM (27889497280).jpg 11. Mai 2016 Plaid Cymru

    Weblinks

    Commons: Walisisches Parlament – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

    Einzelnachweise

    1. Welsh assembly renamed Senedd Cymru/Welsh Parliament. In: bbc.com. 6. Mai 2020, abgerufen am 6. Mai 2020 (englisch).
    2. Roger Awan-Scully: Attitudes to Devolution and Welsh Independence. 5. Juni 2020, abgerufen am 12. Juli 2020 (englisch).
    3. Assembly passes new law to give 16 and 17-year-olds the right to vote in Welsh elections. 27. November 2019, abgerufen am 1. Dezember 2019 (englisch).
    4. Government of Wales Act 2006. In: Webseite der britischen Regierung. Britische Regierung, abgerufen am 15. Februar 2021 (englisch).