Wahlen in Kanada Information

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Wappen Kanadas

Dieser Übersichtsartikel beschreibt das Wahlsystem in Kanada auf Bundes- und Provinzebene.

Grundlagen

Das kanadische Parlament besteht aus dem Monarchen, dem Unterhaus (engl. House of Commons, frz. Chambre des Communes) mit 338 Sitzen gewählten Mitgliedern und dem Senat (engl. Senate, frz. Sénat) mit 105 ernannten Mitgliedern.

Die Parlamentssitze werden nach dem relativen Mehrheitswahlrecht vergeben. Es erhält also derjenige Kandidat den Sitz, der am meisten Stimmen erzielt hat, die absolute Mehrheit spielt dabei keine Rolle. Wahlen finden alle vier Jahre statt, es sei denn, die Regierung wird nach einem Misstrauensvotum zum Rücktritt gezwungen. Gemäß den Traditionen des Westminster-Systems konnten die Regierungschefs früher innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens (üblicherweise fünf Jahre) den Wahltermin selbst festlegen. In einzelnen Provinzen sowie seit 2006 auf Bundesebene gelten jedoch feste Wahltermine.

Für die Durchführung der Wahlen auf Bundesebene ist die nichtparteiische Behörde Elections Canada zuständig, auf Provinzebene existieren gleichartige Behörden. Die Einteilung der Wahlkreise wird alle zehn Jahre basierend auf den Volkszählungsergebnissen von unabhängigen Kommissionen vorgenommen. Diese richtet ihre Empfehlungen nach der Bevölkerungszahl sowie nach sozialen und wirtschaftlichen Bindungen.

Unterhauswahlen

Zwar sind zurzeit fünf Parteien im Parlament vertreten, doch dominieren zwei das politische Geschehen: Seit der Gründung des Landes im Jahr 1867 wechselten sich stets die Konservative Partei und Liberale Partei in der Regierung ab.

Jeder kanadische Staatsbürger, der 18 Jahre oder älter ist, hat das Recht, an Wahlen teilzunehmen. Einzige Ausnahmen sind der vom Unterhaus ernannte Vorsitzende der Wahlbehörde (Chief Electoral Officer) und dessen Stellvertreter (Deputy Chief Electoral Officer). Das Frauenwahlrecht wurde 1918 eingeführt. [1] Vor dem 31. Oktober 2002 waren Gefängnisinsassen, die eine Haftstrafe von mehr als zwei Jahren verbüßten, von den Wahlen ausgeschlossen, doch am 31. Oktober 2002 hob der Oberste Gerichtshof die entsprechende Bestimmung auf, da er gegen Abschnitt 3 der Charta der Rechte und Freiheiten verstieß.

Zwischen den ordentlichen Unterhauswahlen können in einzelnen Wahlkreisen auch Nachwahlen angesetzt werden, wenn der Sitz vakant ist. Der Premierminister kann den Termin selbst festlegen, doch muss die Wahl zwischen dem 11. und 180. Tag nach der Benachrichtigung des Chief Electoral Officer stattfinden.

Die Länge der Wahlkampagnen kann variieren, muss jedoch gemäß dem Canada Elections Act (Wahlgesetz) mindestens 36 Tage betragen. Eine Maximaldauer ist jedoch nicht vorgeschrieben. Die Unterhauswahl muss zwingend an einem Montag stattfinden (oder an einem Dienstag, falls der Montag auf einen offiziellen Feiertag fällt). Üblicherweise setzt der Premierminister die Wahl so an, dass die Kampagne so kurz wie möglich ist, da das Wahlgesetz die Ausgaben der Parteien strikt einschränkt. So fanden die Wahlen von 1997, 2000 und 2004 alle am frühestmöglichen Termin statt.

Wahlen in Provinzen und Territorien

Die folgende Tabelle bietet eine Übersicht über die jeweils letzten Wahlen in den Provinzen und Territorien. Das Ergebnis der siegreichen Partei ist fett markiert und wird zusätzlich mit dem Farbfeld neben dem Wahldatum gekennzeichnet (letztere entsprechen den offiziellen Parteifarben). In mehreren Fällen sind die Provinzparteien organisatorisch nicht mit den Mutterparteien auf Bundesebene verbunden und tragen zum Teil abweichende Namen.

Keine der bestehenden konservativen Parteien (die sich selbst als „progressiv-konservativ“ bezeichnen) ist formell mit der Konservativen Partei Kanadas verbunden. Diese Bindung wurde mit der Auflösung der Progressiv-konservativen Partei Kanadas formell aufgelöst. Die neu entstandene Bundespartei hat nie um eine formelle Bindung zu den Provinzparteien ersucht. In den meisten Provinzen bestehen jedoch informelle Beziehungen und die Mitgliederlisten sind ziemlich ähnlich.

In British Columbia und Québec sind die Liberalen auf Provinzebene vollständig unabhängig von der Liberalen Partei Kanadas. Ihr politisches Spektrum ist zum Teil abweichend und in manchen Fällen widersprechen ihre Positionen jenen der Bundespartei. Die übrigen liberalen Provinzparteien sind ebenfalls autonom, es existieren jedoch formelle Bindungen zur Bundespartei.

Hingegen sind sämtliche Provinzparteien der Neuen Demokratischen Partei vollständig in die Bundespartei integriert.

Provinz oder Territorium Letzte Wahl           Sitze gesamt
Konservative Liberale NDP Grüne Andere
Neufundland und Labrador 16.05.2019   15 20 3 2 (Unabhängige) 40
Prince Edward Island 23.04.2019   13 6 8 27
Alberta 16.04.2019   24 63 ( UCP) 87
Québec 01.10.2018   32 74 ( CAQ)
10 ( QS)
9 ( PQ)
125
New Brunswick 25.09.2018   22 21 3 3 (PA) 49
Ontario 07.06.2018   76 7 40 1 124
Nunavut 30.10.2017   22 22
Nova Scotia 30.05.2017   17 27 7 51
British Columbia 09.05.2017   43 41 3 87
Yukon 07.11.2016   11 2 6 ( YP) 19
Manitoba 19.04.2016   40 3 14 57
Saskatchewan 04.04.2016   10 51 ( SKP) 61
Nordwest-Territorien 23.11.2015   19 19

Anmerkung: In Nunavut und in den Nordwest-Territorien gibt es keine politischen Parteien.

Referenden

Die Bundesregierung kann auch landesweite Volksabstimmungen zu wichtigen Themen durchführen lassen, was jedoch sehr selten geschieht. Letztmals wurde 1992 ein Referendum auf Bundesebene durchgeführt, es betraf Verfassungsänderungen gemäß dem Charlottetown Accord. In sieben von zehn Provinzen fanden bisher ebenfalls Referenden statt.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Jad Adams: Women and the Vote. A World History. Oxford University Press, Oxford 2014, ISBN 978-0-19-870684-7, Seite 437