Schweizer Zollgebiet Information

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Als Schweizer Zollgebiet wird das Gebiet bezeichnet, in dem die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) das schweizerische Zollgesetz vollzieht. [1] Das Schweizer Zollgebiet unterscheidet sich im Wesentlichen durch Zollausschluss- und Zollanschlussgebiete vom Staatsgebiet.

Zollausschlussgebiete

Die Zollausschlussgebiete, die Talschaften Samnaun und Sampuoir, liegen innerhalb des jeweiligen Staatsgebietes, jedoch aus historisch abgeleiteten geografischen Gründen ausserhalb der Zollgrenzen. Sie waren bis zum Bau einer Strasse, die rein über schweizerisches Territorium führt, nur über österreichisches Gebiet erreichbar.

Ebenfalls Zollausschlussgebiet sind die Bahnsteige des Badischen Bahnhofs in Basel. Sie gehören, anders als das Bahnhofsgebäude, nicht zum Schweizer, sondern zum deutschen bzw. EU-Zollgebiet. Die Zollgrenze befindet sich am stadtseitigen Zugang zur Bahnsteigunterführung.

Zollanschlussgebiete

Bis 1923 bildete der Alpenrhein die Grenze des Schweizer Zollgebiets. Die Schutzhütte auf dem Rheindamm diente auch der Zollabfertigung.
1923 wurde die Schutzhütte an die liechtensteinisch-österreichische Gren­ze versetzt. Sie diente den Schweizer Grenzwächtern bei ihren Patrouillen­gän­gen als Schutz vor Wind und Wetter.

Die Zollanschlussgebiete der Schweiz sind Gebiete anderer Staaten, die jedoch als Teil des Schweizer Zollgebiets betrachtet werden. An der Grenze zur Schweiz selbst finden keine Zollkontrollen statt.

Es gibt drei solcher Gebiete:

  • Der Kleinstaat Fürstentum Liechtenstein ist komplett Teil des Schweizer Zollgebiets. Er hat mit der Schweiz eine gemeinsame Währung, den Schweizer Franken. Ausserdem haben sie ein gemeinsames Postregal und bilden zusammen eine Zollunion, obwohl das Fürstentum Liechtenstein ein Mitgliedstaat des EWR ist. Die Grenze des Zollgebiets besteht hier zu Österreich.
  • Die deutsche Gemeinde Büsingen am Hochrhein, Landkreis Konstanz, in der Nähe von Schaffhausen ist eine Enklave in der Schweiz, d. h., sie ist komplett von Schweizer Gebiet umschlossen. Seit 1967 besteht ein Staatsvertrag zwischen den beiden Ländern, der eine Reihe von Details regelt, die durch diese Lage entstehen. Büsinger Kraftfahrzeuge werden beispielsweise wie Schweizer Fahrzeuge behandelt, müssen aber bei einer eventuellen Einfuhr aus Deutschland verzollt werden. Auch sonst ist Büsingen weitgehend in das Wirtschaftsgebiet der Schweiz eingebunden.
  • Die italienische Gemeinde Campione d’Italia, Provinz Como, am Ostufer des Luganersees, ist ebenso eine Enklave in der Schweiz. Auch sie ist wirtschaftlich in die Schweiz stark integriert. Jedoch besteht hier kein Staatsvertrag. Der zollrechtliche Status ist also nur de facto. Ab 1. Januar 2020 wechselt Campione d'Italia ins Zollgebiet der Europäischen Union. [2];

Die Gründe für diese Besonderheiten sind unterschiedlich. Liechtenstein hat als kleines Land ein Interesse an einer wirtschaftlichen Anbindung an grössere Märkte bei den Nachbarn und wählte nach der Niederlage Österreichs im Ersten Weltkrieg eine Annäherung zur Schweiz. Bei den beiden Exklaven der EU-Staaten Deutschland und Italien ist es hingegen so, dass eine Zollgrenze nur schwer zu kontrollieren wäre und wirtschaftliche Nachteile für die Bevölkerung mit sich brächten.

Zollfreibezirke

Zollfreibezirke sind Zollflughäfen. Sie gehören damit zum Zollgebiet, werden aber als Zollausland behandelt. Zollfreilager sind seit dem 1. Mai 2007 nicht mehr Zollausland, sondern Teil des Zollgebietes. Der frühere Status ergab regelmässig Probleme bei der Anwendung des übrigen, nicht zollrechtlichen Bundesrechts.

Zollfreistrassen

Die Schweiz kennt drei Zollfreistrassen, welche den Strassenverkehr in Grenzregionen ohne Zollkontrollen ermöglichen.

Flughafen Basel Mulhouse Freiburg – Basel

Zollfreistraße zum Flughafen Basel-Mülhausen

Schweizer Zollfreistraße über französisches Staatsgebiet: Der Flughafen Basel Mulhouse Freiburg, der auf französischem Staatsgebiet liegt, ist mit Basel ( Schweiz) durch eine eingezäunte Zollfreistraße (Route Douanière) verbunden. Der Flughafen, ein Gemeinschaftsprojekt von Frankreich und der Schweiz, ist der drittgrößte Schweizer Flughafen. Die Straße wird auch vom Flughafenbus (BVB Linie 50) benutzt, der den Bahnhof Basel SBB mit dem Flughafen im Viertelstundentakt verbindet.

Flughafen Genf

Der Flughafen Genf verfügt über eine Zollfreistraße, die diesen mit Frankreich verbindet. [3] Sie ermöglicht es, Güter zu spedieren, ohne die Zollkontrollen passieren zu müssen. Dabei bleiben sie ausschließlich den französischen/europäischen Verfahren unterstellt.

Weil am Rhein – Lörrach

Seit dem 19. Jahrhundert waren die deutschen Nachbargemeinden Weil am Rhein und Lörrach an einer dem Fluss Wiese entlang führenden Zollfreistrasse über Gebiet des Kantons Basel-Stadt der Gemeinde Riehen interessiert. Das Projekt wurde 1977 in einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland geregelt, ist seither mehrfach abgeändert worden, blieb aber wegen einer möglichen Beeinträchtigung des letzten auenähnlichen Flussabschnittes und schwieriger tektonischer Verhältnisse am Bergteil „Schlipf“ des Tüllinger Hügel umstritten. In Folge mehrjährigen Widerstandes und Bürgerprotesten hatte sich die Fertigstellung mehrmals verzögert. So wurde die deutsche Zollfreistrasse über Schweizer Staatsgebiet erst ab 2006 gebaut und am 4. Oktober 2013 provisorisch für den Verkehr freigegeben. [4]

Siehe auch

Literatur

  • Sven Bradke: 75 Jahre Zollvertrag Schweiz-Liechtenstein: Jubiläumsschrift im Auftrage der Gesellschaft Schweiz-Liechtenstein. St. Gallen: Gesellschaft Schweiz-Liechtenstein, 1998. (Schriftenreihe der Gesellschaft Schweiz – Liechtenstein Nr. 8)
  • Michael von Graffenried: Grenzen wurden von Menschen geschaffen und werden von ihnen offen gehalten. Bern: Eidg. Oberzolldirektion, [1990]
  • Thomas Klöti: Die Zollkarte der Schweiz (1825) von Johann Kaspar Zellweger und Heinrich Keller. Die Entstehung einer Grundlage für die Revision der Transit- und Binnenzölle. In: Cartographica Helvetica Heft 14 (1996) S. 25–34 Volltext

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Artikel 3, Zollgesetz 18.März 2005
  2. EUR-Lex: Aufnahme der italienischen Gemeinde Campione d’Italia und des zum italienischen Gebiet gehörenden Teils des Luganer Sees in das Zollgebiet der Union
  3. Genève Aéroport: Französischer Luftfrachtsektor. Genève Aéroport, 21. Mai 2016, abgerufen am 21. Mai 2016.
  4. Die Zollfreistrasse wird Anfang Oktober in beide Fahrtrichtungen eröffnet. bz Basel, 4. September 2013, abgerufen am 3. Oktober 2013.