√úbergangsregierung Information

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Als √úbergangsregierung, auch provisorische Regierung oder Interimsregierung wird eine vorl√§ufige Regierung bezeichnet, die √ľblicherweise in Zeiten politischer Krisen eingerichtet wird. Eine √úbergangsregierung wird im Regelfall nicht demokratisch legitimiert. Sie besteht h√§ufig aus vertrauensw√ľrdig scheinenden Personen oder Technokraten, denen die Erf√ľllung der √ľbertragenen Aufgaben zugetraut wird. Oft kommen ihre Mitglieder aus dem Kreis der ehemaligen Opposition oder sind moderate Vertreter des bisherigen Systems. In seltenen F√§llen regieren auch Amtsinhaber w√§hrend der √úbergangsperiode, wie beispielsweise nach dem Friedensvertrag in Mosambik 1992. [1]

Die √úbergangsregierung ist von einer gesch√§ftsf√ľhrenden Regierung zu unterscheiden, die eine Regierung bezeichnet, welche ihre Mehrheit bei Wahlen verloren hat, aber gesch√§ftsf√ľhrend im Amt bleibt, bis eine neue Regierung gebildet ist.

Aufgaben der √úbergangsregierung

Die Aufgaben einer √úbergangsregierung sind oft stark begrenzt. Sie muss √ľblicherweise gew√§hrleisten, dass ein staatliches Handeln trotz einer Krisensituation m√∂glich ist. Zu ihren wichtigsten Aufgaben geh√∂ren unter anderem die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Organisation einer Neuwahl.

√úbergangsregierungen nach B√ľrgerkriegen

Besonders nach B√ľrgerkriegen haben √úbergangsregierungen eine zentrale Rolle im Friedensprozess. Sie werden oftmals nach der Unterzeichnung von Friedensvertr√§gen eingesetzt, um die Phase bis zu den ersten Wahlen in der Nachkriegsperiode zu gestalten. √úbergangsregierungen nach B√ľrgerkriegen zeichnen sich daher h√§ufig durch Koalitionen der Konfliktparteien aus, die in sogenannten Power-Sharing- oder Einheits-Regierungen zusammenkommen. In seltenen F√§llen √ľbernehmen die Vereinten Nationen als Vertreter der internationalen Gemeinschaft die Rolle einer √úbergangsregierung, wie beispielsweise in der √úbergangsverwaltung der Vereinten Nationen f√ľr Osttimor zwischen 1999 und 2002. [2] Aufgrund der fehlenden demokratischen Legitimation von √úbergangsregierungen und besonders von internationalen Administrationen werden sie in der Fachliteratur daher auch als ‚Äěwohlwollende Autokraten‚Äú bezeichnet. [3]

Aufgrund der besonderen politischen und wirtschaftlichen Lage in Nachkriegsstaaten kommen √úbergangsregierungen in diesen Situationen oft weitere Aufgaben als die Organisation von Wahlen zu. In den meisten F√§llen m√ľssen √úbergangsregierungen die Kontrolle √ľber das gesamte Staatsgebiet wieder aufbauen, die staatliche Administration von Grund auf reformieren und beginnen, Kriegsverbrechen aufzuarbeiten. Besonders hervorzuheben ist hier auch die Entwaffnung und Demobilisierung von Kombattanten, die w√§hrend der Regierungszeit einer √úbergangsregierung erheblich vorangetrieben werden sollte. [4] Ohne eine erfolgreiche Demobilisierung der Konfliktparteien haben die Verlierer der Wahlen ansonsten die M√∂glichkeit, das Wahlergebnis mit Waffengewalt anzufechten, wie beispielsweise nach der Pr√§sidentschaftswahl in Angola 1992.

Beispiele f√ľr √úbergangsregierungen

Historisch sind Übergangsregierungen zwischen der Zeit des Todes des Monarchen und der Bestimmung seines Nachfolgers ( Interregnum) beschrieben. Viele Märzregierungen waren Übergangsregierungen.

Siehe auch

Literatur

  • Karen Guttieri und Jessica Piombo (Hrsg.): Interim Governments. Institutional Bridges to Peace and Democracy?. United States Institute of Peace Press, Washington D.C. 2007, ISBN 978-1-60127-018-4.
  • Julia Strasheim und Hanne Fjelde: Pre-designing democracy: institutional design of interim governments and democratization in 15 post-conflict societies Democratization, Volume 21, Issue 2, 2014, Seiten 335‚Äď358.

Weblinks

Wiktionary Wiktionary: √úbergangsregierung ‚Äď Bedeutungserkl√§rungen, Wortherkunft, Synonyme, √úbersetzungen

Einzelnachweise

  1. ‚ÜĎ Juan Linz, Yossi Shain: Between States. Interim Governments in Democratic Transitions. Cambridge University Press, Cam√ľbridge 1995, ISBN 9780521484985.
  2. ‚ÜĎ Aurel Croissant: The Perils and Promises of Democratization through United Nations Transitional Authority ‚Äď Lessons from Cambodia and East Timor. Democratization, Volume 15, Issue 3, 2008, Seiten 649‚Äď668.
  3. ‚ÜĎ Simon Chesterman: You, The People: The United Nations, Transitional Administration, and State-Building. Oxford University Press, Oxford 2005, ISBN 978-0-19-928400-9.
  4. ‚ÜĎ Julia Strasheim: Interim Governments: Short-Lived Institutions for Long-Lasting Peace (PDF) (GIGA Focus International Edition English, 09/2014).